Führung durch schlechtes Beispiel

Wenn man täglich gefragt wird, wird es ja immer schwieriger, sich für die Impfung zu entscheiden, weil es dann immer heißt, warum ist er jetzt umgefallen. Hubert Aiwanger, 2021-08-04 Aiwanger hat einen Führungsanspruch. Was er macht und wie er darüber redet, ist nicht mehr Privatsache. Er entscheidet sich nicht mehr aus medizinischen Gründen für oder […]

BVerfG: DKP ist wahlvorschlagsberechtigte Partei

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-064.html […] In neunzehn Verfahren blieben die Nichtanerkennungsbeschwerden nach heute veröffentlichten Beschlüssen des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts erfolglos. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wurde hingegen als wahlvorschlagsberechtigte Partei für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag anerkannt (2 BvC 8/21). […]

Veröffentlicht unter DKP

Impfen

In jedem Fall gibt es hier einen grundsätzlichen Konflikt zwischen verschiedenen Rechten. Wenn Einschränkungen Krankenhausaufenthalte und einen tödliche Verläufe von Erkrankungen wie CoViD-19 minimieren, dann schützen geeigneten Einschränkungen auch die Rechte der Bürger, denn Sie wirken gegen andere Einschränkungen, die sich nach Erkrankungen ergeben. Deswegen können vorbeugende Einschränkungen rechtlich und ethisch vertretbar sein. Die Bürger […]

Leichtes Spiel für Social-Media-Trolle

https://www.zeit.de/digital/internet/2020-09/thomas-rid-us-wahl-russland-einfluss-fake-news/komplettansicht „Wir machen es den russischen Diensten sehr leicht“ Social-Media-Trolle aus Russland beunruhigen den Politologen Thomas Rid vor der US-Wahl im November wenig. Die Diskussion über sie dagegen schon. Interview: Meike Laaff 3. September 2020

Aufsichtsversagen im Arbeitsschutz

Drucksache 19/1011 [Bundestag, 2018-03-01]  Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Sven Lehmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/529 – Prüftätigkeit beim Arbeitsschutz Vorbemerkung der Fragesteller Die Arbeitswelt hat sich beschleunigt und verdichtet. In der Folge steht neben der physischen Gesundheit mittlerweile vor allem […]

Normenverfälschung im Arbeitsschutz

In Deutschland können Arbeitgeber die Arbeitsschutzmanagementsysteme ihrer Betriebe nach der DIN 45001 zertifizieren lassen. Dann meinen die überforderten Aufsichtsbehörden, dass sie eine „erleichterte“ Prüfung des Arbeitsschutzes in den zertifizierten Betrieben durchführen könnten. Wegen einer wissentlich falschen Übersetzung der englischsprachigen Originalnorm ISO 45001 ins Deutsche erfassen nach DIN 45001 zertifizierte Betriebe „schlechte Gesundheit“ jedoch nicht so […]