https://www.tagesschau.de/inland/btw21/briefwahl-127.html: Stand: 16.08.2021 07:29 Uhr Fast jeder dritte Wähler stimmte bei der Wahl 2017 per Brief ab. In diesem Jahr dürften es pandemiebedingt noch einmal mehr werden. Die Unterlagen dazu werden ab heute verschickt […] Von Philipp Eckstein, ARD-Hauptstadtstudio Siehe auch: Briefwahl bei der Bundesragswahl.
Verzögerungstaktik
RiffReporter / Umwelt / So funktioniert das Hinauszögern in der Klimakrise: Nicht ich, nicht jetzt, nicht so, zu spät Nicht ich, nicht jetzt, nicht so, zu spät Vier Argumentationsmuster verzögern wirksame Klimaschutz-Maßnahmen. Psychologinnen erklären, wie sie funktionieren und was man gegen sie tun kann. von Christiane Schulzki-Haddouti 10.08.2021 30 Minuten
Führung durch schlechtes Beispiel
Wenn man täglich gefragt wird, wird es ja immer schwieriger, sich für die Impfung zu entscheiden, weil es dann immer heißt, warum ist er jetzt umgefallen. Hubert Aiwanger, 2021-08-04 Aiwanger hat einen Führungsanspruch. Was er macht und wie er darüber redet, ist nicht mehr Privatsache. Er entscheidet sich nicht mehr aus medizinischen Gründen für oder […]
Aiwanger-Impf-Interview
Ich bin geimpft und werde mich nachimpfen lassen, sobald das möglich ist. Das hält mich nicht davon ab, Hubert Aiwanger zuzuhören.
BVerfG: DKP ist wahlvorschlagsberechtigte Partei
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-064.html […] In neunzehn Verfahren blieben die Nichtanerkennungsbeschwerden nach heute veröffentlichten Beschlüssen des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts erfolglos. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wurde hingegen als wahlvorschlagsberechtigte Partei für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag anerkannt (2 BvC 8/21). […]
Impfen
In jedem Fall gibt es hier einen grundsätzlichen Konflikt zwischen verschiedenen Rechten. Wenn Einschränkungen Krankenhausaufenthalte und einen tödliche Verläufe von Erkrankungen wie CoViD-19 minimieren, dann schützen geeigneten Einschränkungen auch die Rechte der Bürger, denn Sie wirken gegen andere Einschränkungen, die sich nach Erkrankungen ergeben. Deswegen können vorbeugende Einschränkungen rechtlich und ethisch vertretbar sein. Die Bürger […]
Seehofer warnt vor Cyber-Angriffen
https://taz.de/Risiken-fuer-Bundestagswahl-2021/!5786930/ Risiken für Bundestagswahl 2021: Seehofer warnt vor Angriffen Die Bundestagswahl könnte Ziel von Hacker:innen und Extremist:innen werden. Behörden halten den Urnengang für sicher und treffen Vorkehrungen.
Leichtes Spiel für Social-Media-Trolle
https://www.zeit.de/digital/internet/2020-09/thomas-rid-us-wahl-russland-einfluss-fake-news/komplettansicht „Wir machen es den russischen Diensten sehr leicht“ Social-Media-Trolle aus Russland beunruhigen den Politologen Thomas Rid vor der US-Wahl im November wenig. Die Diskussion über sie dagegen schon. Interview: Meike Laaff 3. September 2020
Aufsichtsversagen im Arbeitsschutz
Drucksache 19/1011 [Bundestag, 2018-03-01] Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Sven Lehmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/529 – Prüftätigkeit beim Arbeitsschutz Vorbemerkung der Fragesteller Die Arbeitswelt hat sich beschleunigt und verdichtet. In der Folge steht neben der physischen Gesundheit mittlerweile vor allem […]